Unerwartungen

Und wieder ein Reblog von/für Seppo. Diesmal nicht, weil es so lustig ist. Sondern weil es so wahr ist.

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Ich las vor einiger Zeit einen Artikel über die Frage, welche Rechte der Mensch eigentlich habe. Fröhlich gehen wir ja davon aus, dass wir ein naturgegebenes Recht auf alles haben, das in unserem, wie ich finde, großartigen Land so selbstverständlich ist. Der Autor, dessen Namen ich vergessen habe, gab zu bedenken, dass wir erst einmal gar keine Rechte habe. Von wem auch gegeben? Wir sind ja hier, weil sich Zellen teilen können. Alles, was dann kommt, entspringt ja unseren eigenen Regeln, keinen vorgegebenen, sieht man von den physikalischen Gesetzen einmal ab. Dennoch haben wir Erwartungen an das Leben. Wenn ich mich nun frage, welche Erwartungen ich an das Leben habe, weiß ich gar keine Antwort. Das klingt nun sehr deprimierend, aber so meine ich es gar nicht. Ich finde es eher etwas überheblich, mit Erwartungen aufzuwarten, letztlich muss man sich alles selber erarbeiten. Als Individuum und als Kollektiv. Irgendwie bin…

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Meinungsfreiheit – was ist das eigentlich?

Wir als Gesellschaft haben viele brennende Themen, die sehr kontrovers – auch und besonders in Social Media  – diskutiert werden. Flüchtlingspolitik, Griechenland, um nur zwei Beispiele zu nennen. 

In diesen Diskussionen kommt ganz häufig der Punkt, an dem jemand empört ausruft: „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!“ oder „In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit!“ 

Ja, der zweite Ausspruch ist korrekt. Die Freiheit und die Verbreitung der eigenen Meinung ist durch das Grundgesetz im Artikel 5 geregelt:

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Nur leider wird sie gerade von Leuten mit eher zweifelhaftem Gedankengut falsch interpretiert. 

Meinungsfreiheit heißt, dass ich für das äußern meiner Meinung nicht von der Staatsmacht verfolgt werden kann (mit den beschriebenen Einschränkungen). Meinungsfreiheit heißt nicht, dass ich jeden Scheiss abseiern darf, ohne dass mir jemand heftig widerspricht! Denn auch diese Widerrede ist Meinungsfreiheit!

Es ist das Wesen einer Diskussion, dass nicht alle einer Meinung sind. Andernfalls wäre das ja auch ein Konsens. Und nur, weil einem Standpunkt heftig widersprochen wird, heißt das nicht, dass die Meinungsfreiheit des einzelnen beschnitten wird. 

Und noch etwas gilt es hier zu erkennen: wenn ich in einem privaten Raum diskutiere, habe ich keinen Rechtsanspruch auf Abdruck meiner „Meinung“. Beispiel: jemand kommentiert unter diesem Post etwas, was mir nicht gefällt. Dann werde ich es löschen. Das ist dann aber keine Zensur im Sinne des GG! Ich kann niemanden davon abhalten, seine Meinung über diesen Post auf eigenen Seiten kundzutun. Das ist Meinungsfreiheit. 

Noch ein Beispiel: wenn ich ehrabschneidene Kommentare in einer Diskussion bringe, ist das keine Meinung, sondern eine Beleidigung. Da möchte ich das Augenmerk auf 5(2) GG lenken. Selbstverständlich kann ich denken, dass jemand ein ********* ist, nur ist die öffentliche Äußerung dieses Gedanken, keine Meinungsfreiheit!

Ganz nebenbei: ein wenig Sachlichkeit hilft auch. Immer. 

Ich werde jetzt nicht in die Niederungen, der Internetdiskussionen absteigen. Aber anreißen muss ih es dennoch. Sei es das Flüchtlingslager oder die Griechenlandhilfe, ständig muss der hungernde Deutsche Rentner herhalten, als mahnendes Beispiel, warum wir erst einmal im eigenen Land aufräumen sollten, bevor wir der Welt helfen. Von diesem Standpunkt mag man halten, was man will, ich werde versuchen, dass hier nicht zu bewerten. Aber: bevor man diese Keule schwingt, gilt es zu berücksichtigen, dass kein deutscher Rentner mehr oder weniger Rente bekommt, wenn Deutschland Flüchtlinge aufnimmt. 

Selbstverständlich kann und soll in der Gesellschaft diskutiert werden, wie wir mit dem stetigen Flüchtlingsstrom umgehen. Aber dann bitte auch rational. Danke. 

Und nun muss ich doch mal werten. Dem durchschnittlichen „das wird man doch wohl noch sagen dürfen“-skandierer ist der Flüchtling, genauso wie der arme Rentner, kackegal. Sobald der Flüchtling auf vermeintlicher Lustreise aber auch nur im entferntesten den Wohlfühlbereich tangiert, da wirds kritisch. 

Natürlich will auch ich kein Flüchtlingslager in Garten. Aber wenn es dort steht, sollte ich meine Energie darauf verwenden, eine sinnvolle Lösung zu erreichen. Wir benötigen menschenwürdige Unterkünfte für diese Menschen. Keine behelfsmäßigen Camps in Grünanlagen. Sich aber über diese Menschen moralisch zu erheben, nur weil sei verzweifelt an unsere Tür klopfen, das ist keine Meinungsfreiheit. 

Im übrigen, wenn euch der arme Rentner so an Herzen liegt, seid ihr herzlich eingeladen, auch im praktisch zu helfen. Man kann aber natürlich auch Rants im Internet werden und sich bei Widerrede auf die Meinungsfreiheit berufen und die Einschränkung selbiger betrauern. 

VDS – Warum empört ihr euch nicht

Ich weiß nicht, ob ihr es schon gemerkt habt: eure Regierung möchte euch ausspionieren. Die von euch gewählten Volksvertreter sich ne der Meinung, dass ihr alle potentielle Mörder und Terrorristen seid. Wenn nicht das, dann mindestens Falschparker. Und deshalb will will sie eure gesamte Kommunikation jeweils 10 Wochen speichern. 

Der Geburtstagsanruf bei der Oma? Gespeichert! Vielleicht heckt ihr mit der alten Dame ja etwas aus. Die Google-Suche nach einem Medikament gegen Depressionen? Gespeichert! Wir haben ja nun gelernt, das Menschen mit Depressionen schlummernde Killermaschinen sind. Die nur auf den richtigen Moment warten, ihr Umfeld auszulöschen. 

Menschen in meinem Umfeld sind verärgert über die Datenkraken Facebook und Google. Was fällt diesen Unternehmen bloß ein? Ich meld mich dort ab! 

Oh, ihr Kleingeistigen!

Google und Co. Daten, ja. Weil sie etwas von uns wollen. Unser Geld. Unseren Konsum. Das ist vielleicht kein philanthropisches Motiv. Aber immerhin verständlich. 

Der Gesetzgeber hat andere Gründe. Der verdächtig uns alle – ALLE – grundsätzlich Schwerverbrecher zu sein! Und Schwerverbrecher müssen verfolgt werden. Auch wenn sie noch gar nichts verbrochen haben. 

Das nennt sich heute Freiheit. 

Und ihr heult rum, dass Google Werbung personalisiert? Oh bitte, wacht auf. 

Es ist vollkommen egal, ob ihr euch bei Facebook abmeldet. Bei VDS dürft ihr nicht telefonieren. Ihr dürft nirgends zulassen, dass Daten von euch digitalisiert werden. Wie wollt ihr das tun? Richtig, der VDS können wir nicht entkommen. 

VDS ist der Sargnagel der Demokratie. Wenn wir das zulassen, werden sie uns bald alles nehmen. In Spanien darf man nicht mehr vor Regierungsgebäuden demonstrieren. Grundsatz. Thema egal. Das nennt noch jemand Demokratie?

Dem großartigen Justizminister ist bewusst, dass mit VDS Grundrechte beschnitten werden. Ein Paradoxon. Nur nicht für Politiker. Also lamentiert man, dass man die Eingriffe „grundrechtsschonend“ machen wolle. Bullshit! VDS beerdigt unseren Grundrechte. 

VDS ist schlimmer, als jede Fiktion sich je ausgemalt hat! 

VDS, TTIP, etc. wenn wir nicht heute handeln, werden unsere Kinder morgen nicht mehr wissen, was wirkliche Freiheit ist!

Die Rente ist sicher!

Wer kennt ihn nicht, diesen Ausspruch von Norbert Blüm. Ich fühle mich immer wieder aufs neue von diesem Satz verhöhnt.

Die Rentenversicherung ist dieser Tage 125 Jahre alt geworden. Grund genug, große Festakte zu begehen. Nur leider nicht Grund genug, das Rentensystem zu reformieren, auf das auch künftige Generationen etwas davon haben.

Dass die staatliche Rente für einen geruhsamen Lebensabend nicht mehr ausreicht, dürfte allgemein bekannt sein. Aber statt diese Ungerechtigkeit aus der Welt zu schaffen, solle ich Bitteschön nicht nur weiterhin genau so lang wie die Generationen vor mir einzahlen. Nein, ich möge bitte auch noch privat vorsorgen.

Während dafür zunächst für Lebensversicherung die erste Wahl gewesen ist, ist auch diese Form der Vorsorge, nicht zuletzt dank der Politik, eher unbrauchbar. Also nun bitte Riester oder Rührup. Auch wenn längst ausgerechnet ist, dass diese Rechnungen nicht aufgehen. Wenn man die sich denn überhaupt leisten kann. Aber Hey, es wird staatlich gefördert.

Nur Frage ich mich, warum diese staatliche Förderung nicht satt dessen genutzt werden kann, das staatliche Rentensystem zu optimieren? Statt irgendwelche obskuren Finanzkonstrukte zu stecken. Nun, DER Wahnsinn hat ja leider Methode.

Warum ist es gerecht, dass meine Rente später nicht weit über der Grundsicherung liegt, obwohl auch ich ein Arbeitsleben lang eingezahlt habe? Warum ist es gerecht, wenn man ohne Beiträge fast genau so viel raus bekommt, wie mit Beiträgen? DARAN sollte man arbeiten.

Und was ist bitte gerecht daran, dass den jetzigen Rentnern die Rente nach Möglichkeit erhöht wird, wenn ich aber doch gar nicht mehr Gehalt bekomme? Man kann nur verteilen, was da ist. Warum soll das erst später für mich gelten? Aber nicht jetzt? DARAN sollte man arbeiten.

Aber stattdessen private Vorsorge. Und betriebliche. Haha, ja, genau!

Ich habe tatsächlich auch eine betriebliche Vorsorge. Nur werde ich wohl nicht wirklich etwas davon haben. Denn der Job bis zur Rente, den gibt es nicht mehr.

Heutzutage wird doch von mir erwartet, dass ich nach fünf Jahren den Job wechsele. Sonst sieht doch mein Lebenslauf nicht gut aus. Und wenn nich freiwillig, dann wird schon irgendeine Fusion dafür sorgen, dass ich mir etwas Neues suchen muss.

An dieser Stelle mein ganz persönlicher Dank an Commerzbank und Dresdner Bank sowie aktuell Telefonica und E-Plus. Für nichts.

So, wenn ich dann also nach wenige Jahren meinen Job gewechselt habe ABER meine BAV nicht mitnehmen kann, tja, dann waren alle Einzahlungen für n Arsch. Denn oftmals habe ich noch gar keinen Auszahlungsanspruch erworben.

Der Fehler steckt im System. Aber statt das System zu reformieren, darf der Bürger Löcher stopfen. Soll er doch sehen, wie er das hinbekommt. Unsere gewählten Vertreter machen nichts anderes, als das Thema schönreden. Wirklich mal anpacken, um etwas besser zu machen, das tut keiner. Warum auch? Nach einer Legislaturperiode ist der Lebensabend doch gesichert.

Auch so ein Thema, an das man mal ran sollte. Was wir als Souverän unseren Politikern an Geld hinterherwerfen, ist schon fast unanständig. Da dürfen wir uns nicht wundern, wenn für das Fußvolk nichts bleibt. Tatsächlich muss das ja so sein. Damit die Besten nicht nur in die Wirtschaft gehen. Haha, is klar. Aber das ist ein anderes Thema.

Die Rente ist sicher! Aber bitte beachten Sie das Kleingedruckte.

Wo leben wir eigentlich? Rundumschlag

Wo leben wir eigentlich? Schon lange habe ich in dieser Kategorie nichts mehr veröffentlicht. Warum eigentlich nicht? Die Welt steht so sehr in Flammen, ich könnte eigentlich ganze Bände füllen. Jeden Abend, wenn ich mir die Tagesschau antue, rege ich mich so sehr auf, die Tasten müssten glühen.

Denn was sehe ich da?

Machtgeile Politiker, besoffen von sich selbst, die im Brustton der Überzeugung daherschwallern, warum sie die Welt schon wieder ein bisschen schlechter gemacht haben.

Menschen, die sich gegenseitig abschlachten, im Namen eines Gottes, eine kruden Idee, des Geldes.

Weltmächte, die schon lange den Anschluss an jedwede Zivilisation verpasst haben.

Regierungen, die Genozid mit Genozid rechtfertigen.

Zeitungsmacher, die allein aus Prinzip immer wieder Brände legen, anstatt sie zu löschen.

Und die Liste geht endlos weiter.

Ein Freund fragte mich heute, wenn denn alles so furchtbar sei, warum ertrage ich es dann und gehe nicht auf die Strasse? Ja, warum eigentlich nicht? Meine mittlerweile total abgenutzte Antwort: weil ich zu viel zu verlieren habe. Tja, nur leider betrüge ich mich selbst, denn wir haben schon so viel verloren. Und wenn wir nicht endlich etwas tun, dann ist der Rest bald auch weg. Unsere Freiheit zum Beispiel.

Um uns vor Terror zu schützen, terrorisieren wir uns jeden Tag selbst. Die heutige Welt ist der feuchte Traum eines jeden Geheimdienstlers. Endlich alles wissen. Von jedem jederzeit. Im Namen der Freiheit, auf die wir westlichen Demokratien ja so stolz sind.

Wenn wir fliegen wollen, müssen wir dem Ankunftsland so gut wie alles über uns preisgeben. Jedes Fitzelchen unserer Daten könnte ja auf einen Terroranschlag hindeuten. Das nennt ihr Freiheit? Kontrollen am Flughafen sind mitunter gründlicher, als meine letzte Darmspiegelung. Minutenlang muss man in wenig mehr als Unterwäsche auf kalten Fliesen darauf warten, an Stellen privatesten Stellen berührt zu werden, während alle anderen zuschauen. Würde bitte zu Hause lassen. Das ist natürlich die totale Freiheit.

Um ja keinen möglichen Anschlag zu vermeiden, wird unsere gesamte Kommunikation irgendwo gespeichert. Freiheit?

Wir sind alles andere als frei.

Sicher, ich kann hier alles möglich sagen. Ich kann sogar alles mögliche tun. Aber die Gewalt über meine Freiheit habe ich doch längst verloren.

Natürlich kann ich sagen, dass Land XY NICHT das tollste Land der welt ist. Aber vielleicht komme ich dann halt auf eine No Fly Liste. Von der freien Meinungsäusserung zum Attentat ist es ja bestimmt nicht weit, davor muss eine Nation sich schützen dürfen.

Freiheit? Richtet ihr.

Aber warum gleich das ganz große Rad drehen? Verzweifeln kann man auch, wenn man hier bleibt.

Bundeskanzlerin Merkel!

Wofür steht die Frau eigentlich? Wofür steht die ganze politische Elite unseres Landes? Zum Wohle des Volkes? Wohl kaum. Demokratie? Am Arsch!

Demokratie, die Herrschaft des Volkes. Das Volk ist der Souverän. Soweit die Theorie.

Stellt euch mal kurz vor, ihr seid nicht besonders reich, ihr habt keine einflussreiche Lobby, ihr seid also genau die, die ihr im Moment auch seid: Wann genau hat sich durch die Politik unserer Volksvertreter wirklich für euch persönlich etwas zum besseren gewendet? Irgendetwas? Kommt schon, da muss es doch was geben. Die Politiker haben doch einen Eid geleistet, unseren Nutzen zu mehren. Nein? Nichts? Hm, bei mir auch nicht.

Wann ist die Führung unseres Landes wirklich konstruktiv die großen Themen unserer Zeit angegangen? Medizinische Versorgung, Altersvorsorge, Familienpolitik, Absicherung vor den Auswüchsen des Kapitalismus, etc?

Die Antwort auf die Rentenlücke war persönliche Vorsorge. Ach, ein nicht unerheblicher Teil kann sich das gar nicht leisten? Ja, blöd das. Sollen die halt sehen, wo sie bleiben. Macht doch Riesterrente. Wie, Riester rechnet sich am Ende gar nicht? Das kann nicht stimmen! Dann bleibt ihr später halt arm.

Kleiner Einschub: Damit später noch jemand Rente erhält, muss auch später noch jemand in die Kassen einzahlen. Damit jemand später einzahlen kann, muss er jetzt geboren werden. Da wäre es doch ganz clever, allein aus Selbsterhaltungstrieb, ein familienfreundliches Umfeld zu schaffen. Aber nein, wer jetzt unbedingt Kinder haben will, der soll halt sehen, wie er das gewuppt bekommt. Und wir tun doch soooo viel. Elterngeld auf Arbeitslosengeld-Niveau. Und dann gibt’s ja auch noch Kindergeld. Und wenn jemand sich aus der Wertschöpfungskette ausklinken will, weil’s Kind ja nur zu Haus adäquat betreut werden kann, dann subventionieren wir das auch noch. Und nicht zu vergessen, die unermesslichen Steuervorteile, die den Gründern der uns in Zukunft ernährenden Generation gewährt werden. Da könnt ihr Eltern jetzt aber mal wirklich ein wenig Dankbarkeit zeigen.

Na, fühlt sich immer noch jemand als der herrschende Souverän?

Und das ist alles nur Kratzen an der Oberfläche. Aber es musste raus, sonst wäre ich noch heute geplatzt. Man möge mir die nur sehr rudimentäre Struktur dieses Rants verzeihen.

Ich werde versuchen, mich in den nächsten Ausgaben auf jeweils nur ein Thema zu beschränken. Versprechen kann ich es nicht.

Straight to Hell Pt. II / Können wir uns nicht alle lieb haben?

Jetzt habe ich schon einen Monat nichts mehr geschrieben. Ich hatte einfach keine zündende Idee. Obwohl, man muss sich ja nur die Tagesschau ansehen und schon ist mehr als genug Mist da, über den man sich auslassen könnte.

Und ständig frage ich mich, sind die da oben wirklich so blöd oder machen die das mit Absicht? Und wenn die „das“ mit Absicht machen, glauben die ernsthaft, wir merken das nicht? Oder spekulieren „die“ darauf, dass wir uns auch weiterhin ruhig verhalten?

Brot und Spiele haben schließlich schon immer gewirkt, um den Pöbel ruhig zu halten.

Und wie ich schon schrieb, wir haben wohl noch zu viel zu verlieren, um wirklich etwas verändern zu wollen.

[…]

Eigentlich ging es hier noch lange Absätze weiter, soziale Ungerechtigkeit, der kleine Mann muss für die verspätete Windparkanbindung die Zeche zahlen, Waffenlieferung in Krisenregionen, NRA, etc. pp.

Und als ich das dann so las, wurd mir schlecht. Einerseits wegen der Schlechtigkeit der Welt, andererseits, weil mir eben dies eine handfeste Depression verschaffen könnte.

Und ändert das wirklich etwas, wenn ich „aufdecke“, dass wir den Mächtigen scheißegal sind? Dass es denen nicht um unser Wohl geht, sondern nur um Machterhalt?

Da werden Armutsberichte geschönt, die Medien berichten darüber und was passiert? Nichts!

Wir, denen uns das wichtig wäre, sind selbst nicht wichtig genug. Und die Wichtigen, denen ist ihre eigene Wichtigkeit viel wichtiger. Macht korrumpiert.

Dass die Mittelschicht schrumpft und das nicht gut ist, hat wohl jeder mitbekommen. Und was passiert? Nichts.

Herdprämie: Jeder weiß, dass das Betreuungsgeld der letzte Müll ist. Denjenigen, die sich keinen KITA-Platz leisten können, den helfen auch 100,00 € nicht wirklich weiter, wenn sie dafür nicht arbeiten gehen. Und die, die nicht arbeiten gehen müssen, die brauchen auch diese 100,00 € nicht. Das Betreuungsgeld ist lediglich ein Zugeständnis an eine Regionalpartei aus Bayern. Hierzu lege ich den SPIEGEL-Artikel von vor einigen Wochen jedem ans Herz.

Die Beispiele sind Legion. Nur könnte es die Mächtigen zu viel kosten, das Richtige zu tun. Und deshalb tun sie nichts. Und solang wir nicht revoltieren, ändert sich das auch nicht. Darüber hinaus würde es auch dann nicht besser werden, wenn die Gerechten an die Macht kommen. Denn wie gesagt, Macht korrumpiert. Und dann geht’s von vorne los.

Was also tun?

In meiner Traumwelt werden wir regiert von einem guten, weisen und gerechten König. Dessen Ratschluss ist immer über jeden Zweifel erhaben. Ihm zur Seite steht ein ebenso edler Rat von integeren Frauen und Männern, die den König beraten. Quasi Artus plus Gandalf.

Demokratische Strukturen sind nicht abgeschafft. Jede Gemeinde schickt einen Gesandten in die Kreisversammlung, jede Kreisversammlung wiederum einen Gesandten in die Länderversammlung, jedes Land einen in die Bundesversammlung aka Königsrat.

Die Vergütung ist auskömmlich, weckt aber keine gesteigerten Begehrlichkeiten. Die Gesandten werden regelmäßig neu gewählt, für eine Abwahl reicht eine einfache Mehrheit. Vorteilsnahme wird drakonisch bestraft.

Unsere Gesellschaft wäre ein liberales Forum des Miteinanders. Niemand (Religionsgruppen, Aktivisten, etc) dürfte Toleranz fordern, die er selbst nicht zu geben bereit ist. Es steht jedem Frei an einen Gott, mehrere Götter oder einen Baum zu glauben. Aber der Glauben wird wieder Privatsache. Eine allgemeine Kirchsteuer gibt es nicht, ob nun direkt oder indirekt.

Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die des anderen beginnt. Die Schwachen würden von den Starken getragen. Wir würden die hehren Werte des heutigen GG und AGG leben. Kräfte, die diesen Konsens stören wollen, werden verbannt. Extremismus wird von der Gesellschaft nicht toleriert. …tbc…


Wäre das nicht herrlich? Gerechtigkeit und Wahrheit über alles. Aber ich habe da so ein Gefühl, dass das meine Traumwelt bleiben wird…